Rehabilitierungsverfahren nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz in Sachsen von 1993 bis 2001

Abstract

Nach dem politischen Umbruch im Herbst 1989 wurden Forderungen nach Wiedergutmachung und Aufhebung der von DDR-Gerichten ergangenen Unrechtsurteile erhoben. Der größte Teil der politisch motivierten Strafurteile richtete sich gegen Menschen, die die DDR verlassen wollten und ihre kritische Meinung über den Staat in der Öffentlichkeit verbreiteten. Im folgenden Beitrag wird erstmals ein Überblick über die Entwicklung der strafrechtlichen Rehabilitierungsverfahren vor den sächsischen Gerichten aus statistischer Sicht gegeben. Einem kurzen geschichtlichen Abriss der strafrechtlichen Rehabilitierung folgen zum besseren Verständnis Erläuterungen zu den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen und zum gerichtlichen Verfahren. Anschließend werden die Rechtsgrundlage, Methodik und Durchführung der Justizgeschäftsstatistik der Rehabilitierungsverfahren beschrieben. Grundlage für die Auswertungen sind die im Statistischen Landesamt des Freistaates Sachsen erhobenen Daten der Berichtsjahre 1993 bis 2001.