Berliner Projekte gegen Rechtsextremismus. Forschungsbericht des Zentrums für Antisemitismusforschung, Arbeitsstelle Jugendgewalt und Rechtsextremismus an der TU Berlin

Abstract

In Berlin werden verschiedenste Strategien, Programme, Maßnahmen und Projekte gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus durchgeführt. Dennoch sind rechtsextremistische Gewalttaten und sonstige nicht zu akzeptierende entsprechende Übergriffe in einem beachtlichen Umfang zu verzeichnen. Um funktionierende Handlungsempfehlungen für künftig umzusetzende präventive Maßnahmen zu erhalten, ist eine Bewertung dieser vielfältigen Strategien - insbesondere der durch das Land Berlin geförderten - vor dem Hintergrund aktueller rechtsextremistischer Entwicklungen erforderlich. So hatte die Landeskommission Berlin gegen Gewalt in ihrer 50. Sitzung am 13.03.2006 beschlossen, eine Expertise zum Thema Rechtsextremismus in Auftrag zu geben. Der Inhalt des Forschungsauftrages wurde mit der von der Geschäftsstelle der Landeskommission Berlin gegen Gewalt koordinierten ressortübergreifenden Arbeitsgruppe „Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ und mit dem Beauftragten des Senats von Berlin für Integration und Migration abgestimmt. Nun ging es im Rahmen des Forschungsauftrages darum, die Berliner Projektlandschaft wissenschaftlich zu untersuchen. Vor dem Hintergrund der beschriebenen Ausgangslage von häufigen rechtsextremen Straftaten und sonstigen einschlägigen Handlungen bestand ein wesentlicher Bestandteil des Forschungsauftrages darin, eine Analyse des Problemfeldes „Rechtsextremismus“ in den letzten fünf Jahren durchzuführen sowie Verursachungszusammenhänge zu benennen. Unser Interesse bestand darin zu erfahren, ob die Projekte den aktuellen Problemlagen und Erscheinungsformen des Rechtsextremismus gerecht werden und geeignet sind, diesen entgegenzuwirken. In diesem Zusammenhang sollten Empfehlungen entwickelt werden, ob bzw. in welcher Form die Projektschwerpunkte sinnvoll geändert werden sollten. Der Forschungsauftrag wurde von der Arbeitsstelle Jugendgewalt und Rechtsextremismus am Zentrum für Antisemitismusforschung der Technischen Universität Berlin übernommen. Das überaus interessante Ergebnis liegt nun vor. Die im Rahmen der Studie untersuchten Projekte wurden unter den Gesichtspunkten der Zielgruppen, der Zielgebiete und der angewandten Konzepte und Methoden ausgewertet. Auffallend ist das Ergebnis, dass sehr viele sinnvolle Aktivitäten im Bereich der primären Prävention erfolgen. Ein Beispiel dafür ist die Förderung allgemeiner personaler Kompetenzen und des allgemeinen sozialen Lernens bei Schülerinnen und Schülern. Dagegen wurde eine spezifischere Gewaltprävention, d.h. konkret die Arbeit mit - in der Regel bildungsarmen - rechtsorientierten und gewaltaffinen männlichen Jugendlichen, vernachlässigt. Hier wurde in der Expertise ein wichtiger Ansatzpunkt gesehen, um künftigen Gewalttaten entgegenzuwirken. Die Projekte sollten mit sozialräumlichem Bezug arbeiten. Neben einer Arbeit an der Reduzierung der Gewalttaten sei die Beratung von Opfern unerlässlich. Der Fortbildung, Beratung und Information von pädagogischem Personal in Erziehung und Bildung (Schulen, Kinder- und Jugendhilfe u.a.) sowie der Dokumentation und Information zum Themenfeld Rechtsextremismus wurde eine große Bedeutung beigemessen.