Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus. Programme, Maßnahmen, Projekte

Abstract

Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus sind Phänomene, die in der breiten Öffentlichkeit meistens nur dann größere Beachtung finden, wenn über entsprechend motivierte Straftaten und deren oft furchtbare Folgen oder über die Wahlerfolge von Rechtsextremisten in den Medien berichtet wird. Sie verdienen jedoch weitaus mehr Aufmerksamkeit: Rechtsextreme, fremdenfeindliche, rassistische und antisemitische Einstellungen finden sich in der Mitte der Gesellschaft und bereiten den Boden nicht nur für den organisierten Rechtsextremismus, sondern auch für die Ausbreitung von Alltagskulturen, in denen Menschen anderer Hautfarbe, anderer Religionszugehörigkeit, anderer Nationalität, anderer sexueller Orientierung, Menschen mit anderen Weltanschauungen, Menschen mit Behinderungen und andere, die einfach anders sind, abgewertet und ausgegrenzt werden. In Zeiten schnellen und tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, der viele Menschen verunsichert, ihnen liebgewonnene Gewissheiten auf den Prüfstand stellt und vermehrt Zweifel an der Funktionalität demokratischer Strukturen im Hinblick auf die Lösung der anstehenden gesellschaftlichen Probleme entstehen lässt, bietet rechtsextremistisches Gedanken„gut “ - nicht nur für junge Menschen - eine attraktive Alternative: Einfache Lösungen für schwierige Probleme, einfache Strukturen für komplexe Sachverhalte, einfache Unterscheidungen zwischen richtig und falsch schaffen klare Orientierungen. Man weiß sich zuzuordnen und hat nicht zuletzt das Gefühl, mit all seinen Problemen ernst genommen zu werden. Demokratisches und tolerantes Handeln dagegen erfordert die Kompetenz, auf schnelle und einfache Lösungen zu verzichten, mit Unsicherheiten und Unwägbarkeiten umzugehen, sich in komplexen Systemen zu bewegen, sich in andere Menschen und deren Interessen hineinzudenken, ihnen gegenüber Empathie zu entwickeln und auch ihre Perspektiven im eigenen Handeln zu berücksichtigen. Um diese Kompetenz zu entwickeln und zu stärken, bedarf es jedoch ebenfalls einer klaren Orientierung: Die Vermittlung von grundlegenden, den Zusammenhalt der Gesellschaft sichernden Werten ist für demokratische und tolerante Gesellschaften unverzichtbar. Sie darf sich jedoch weder auf einzelne Teilbereiche gesellschaftlichen Handelns oder einige wenige Zielgruppen beschränken noch darin erschöpfen, diese im Rahmen allgemeiner Diskurse einzufordern. Es gilt, demokratische Strukturen und Möglichkeiten der Partizipation in allen gesellschaftlichen Bereichen ebenso wie eine Kultur wertschätzenden und ressourcenorientierten Umgangs miteinander weiter zu entwickeln, lebendig zu gestalten und konsequent zu fördern. In Berlin sind in den letzten Jahren eine Vielzahl von Projekten, Initiativen, runden Tischen und Netzwerken - zum Teil gefördert aus Bundesmitteln - entstanden, die sich diesem Ziel verpflichtet fühlen und für das zivilgesellschaftliche Engagement in unserer Stadt stehen. Auch der Berliner Senat stellt sich der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus. Dabei spielen Maßnahmen der Berliner Polizei, der Senatsverwaltungen für Inneres und für Justiz, die vorwiegend im Bereich der Repression Wirkung entfalten und zum Teil mit hohem Personaleinsatz verbunden sind, eine ebenso bedeutsame Rolle wie die Aktivitäten anderer Senatsverwaltungen - insbesondere die des Beauftragten des Senats für Integration und Migration und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport - sowie die der Berliner Bezirke im Bereich der Prävention. Vernetztes und koordiniertes Handeln all derjenigen, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen und sich gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus engagieren setzt voraus, dass Informationen über Maßnahmen, Programme, Projekte, Angebote, Fördermöglichkeiten und Ansprechpartner/innen in konzentrierter Form für alle zugänglich sind. Die Landeskommission Berlin gegen Gewalt hat sich deshalb entschlossen, im Rahmen der von ihr herausgegebenen Schriftenreihe „Berliner Forum Gewaltprävention“ entsprechende Informationen zur Verfügung zu stellen. Mit dem Berliner Forum Gewaltprävention „Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus - Programme, Maßnahmen, Projekte“ liegt erstmalig eine nutzerorientierte und nutzerfreundliche Übersicht der Aktivitäten staatlicher und nichtstaatlicher Stellen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus in Berlin vor.