Europäisierung der Auswärtigen Kulturpolitik Deutschlands? Eine Analyse der deutschen Auswärtigen Kulturpolitik unter Einfluss der EU-Kulturpolitik.

Abstract

Ausgehend von dem theoretischen Konzept der Europäisierung, das nach Auswirkungen des europäischen Integrationsprozesses auf die EU-Mitgliedstaaten fragt, untersucht die Arbeit, ob eine solche Rückwirkung auch für die Auswärtige Kulturpolitik des EU-Mitglieds Deutschland festgestellt werden kann. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Aktivitäten der Europäischen Union (EU) im Bereich der Kulturpolitik wird gefragt, inwiefern die EU-Kulturpolitik einen Einfluss auf die deutsche Auswärtigen Kulturpolitik ausübt (dh. wie sich die deutsche AKP zu den Zielen der EU-Kulturpolitik stellt und inwieweit sich ihre Ziele und Instrumente in Folge der EU-Kulturpolitik verändern) und ob man in diesem Zusammenhang von einer „Europäisierung“ der deutschen Auswärtigen Kulturpolitik (AKP) sprechen kann.

Nach einer kurzen Darlegung des theoretischen Konzepts der Europäisierung und des methodischen Vorgehens der Arbeit, werden die beiden Politikfelder – die Europäische Kulturpolitik und die Auswärtige Kulturpolitik Deutschlands – dargestellt. Dabei werden zuerst die umfangreichen Ziele der EU-Kulturpolitik beschrieben. Diese zielt einerseits nach innen, in der Hoffnung, dass auf dem Wege der Kultur eine gemeinsame „europäische Identität“ der europäischen BürgerInnen ausgebildet und dadurch ein weiteres Fortschreiten der europäischen Integration ermöglicht wird. Andererseits zielt die EU-Kulturpolitik nach außen, auf die Entwicklung einer europäischen Außenkulturpolitik, wodurch die internationalen Beziehungen der Union auch eine kulturelle Komponente erhalten sollen. In einem nächsten Schritt wird die deutsche Auswärtige Kulturpolitik skizziert. Diese wurde unmittelbar nach Kriegsende erneut ins Leben gerufen und verfolgte das Ziel, zerstörtes Vertrauen zurückzugewinnen und die Integration der jungen Republik in die Völkergemeinschaft zu befördern. Das deutsche Interesse war es, das eigene Ansehen und Bild in der Welt über die Darstellung der deutschen Kultur zu steigern und zu demonstrieren, dass sich Deutschland zu einer Demokratie gewandelt hat. Aufs engste mit diesen nationalen Interessen und Zielen Auswärtiger Kulturpolitik verbunden, sind das kulturelle Selbstverständnis, die Sprache und Geschichte, die „nationale Identität“ Deutschlands. Dieser Problematik wird in einem Exkurs zum Thema „nationale Identität“ Rechnung getragen.

Die hiermit angesprochene charakteristische Vielschichtigkeit Auswärtiger Kulturpolitik – die als Teil der Außenpolitik zum einen nationale Interessen verfolgt, zum anderen jedoch ebenso die „nationale Identität“ eines Landes widerspiegelt – ist für die Analyse von großer Bedeutung. Im europäischen Bereich bedeutet dies schließlich, das sich Kulturaußenpolitik einerseits aufgrund ihrer außenpolitischen Charakteristik gegenüber Vergemeinschaftungsversuchen eher resistent zeigt, ein Fortschritt der europäischen Integration in diesem Politikfeld zugleich jedoch auch kaum mit regulativen Vorgaben und Richtlinien erzielt werden kann. Eine „europäische Identität“ kann schließlich nicht von der EU verordnet werden, damit die Mitgliedstaaten diese anschließend implementieren. Diese Ausgangslage ist für die Vorgehensweise der Europäisierungsanalyse entscheidend: Da mit der EU-Kulturpolitik ein Politikfeld mit geringem Integrationsgrad und damit niedriger Gesetzgebungskompetenz der EU-Ebene gewählt wurde, musste ein Europäisierungsansatz gewählt werden, der auch solche Veränderungen fassbar macht, die ohne verbindliche Vorgaben zustande kommen. In der Arbeit wurde sich daher für den Europäisierungsansatz nach Radaelli entschieden, mit dessen Hilfe ein breites Spektrum von Europäisierungsprozessen in den Blick genommen werden kann, da er über ein Bewertungsschema verfügt, das verschiedene Arten von Lernprozessen unterscheidet, um auf Veränderungen aufgrund von „soft-framing“ Instrumenten einzugehen.

Unter Anwendung des Europäisierungsansatz nach Radaelli erfolgt die konkrete Europäisierungsanalyse chronologisch strukturiert in drei Zeitschritten. Diese orientieren sich an der Entwicklung der EU-Kulturpolitik (1) Veränderungen seit ihrer Institutionalisierung durch den Vertrag von Maastricht (seit 1993), 2) Entwicklung eines europäischen Kulturkonzepts (1998-2003), sowie schließlich 3) die Europäische Kulturagenda (2004-2008)). Die Analyse erfolgt auf der politisch-strategische Ebene der AKP sowie die operative Ebene der Auswärtigen Kulturarbeit.

Schließlich werden die Analyseergebnisse vorgestellt und die Ausgangsfrage nach einer Europäisierung der Auswärtigen Kulturpolitik diskutiert. Die Veränderung der deutschen Auswärtigen Kulturpolitik in Folge der EU-Kulturpolitik wird dabei zwischen Anpassung und einem echten Wandel verortet. Da nicht von einer fundamentalen Veränderung der Logik des politischen Handelns der AKP gesprochen werden kann, liegt eine partielle Europäisierung der deutschen Auswärtigen Kulturpolitik vor. Abschließend wird die Erklärungskraft des verwendeten Europäisierungsansatzes nach Radaelli besprochen.

Using the theoretical concept of Europeanisation, that is interested in the influence of the European Intergrationprocess for the EU-Memberstates, the paper asks for such an possibility for Germanys Cultural Diplomacy. Taking into account growing acitivities of the EU in the Cultural Dipolomacy field, it will be asked, if this causes any changes for the German Cultural Diplomacy (e.g. adjustments of goals or insturments in this field) and, if any changes can be labeld as “Europeanisation”. After a short theoretical and methodological introduction to the Europeanisation approach, both policies – the EU-Culturpal Diplomacy as well as Germanys Cultural Diplomacy – will be described. First, goals and instruments of the EU-Culturpal Diplomacy (e.g. internal goals, like the progress of the European Integration through culture, as well as external goals, like the development of intercultural realationships with non-EU-countries) will be explained. Secondly, the Cultural Diplomacy of Germany will be specified. Therewith the broad and complex characteristics of the cultural policy field (on the one hand consisting of specific national interest, since Cultural Diplomacy being a part of Foreign Policy as well as being a part of a national identity) will be discussed. Those charateristics are not merely interesting but fundamentally important concerning the papers goal: analysing the process of Europeanisation of Germanys Cultural Diplomacy: On the one hand, the level of integration within the European Cultural Policy is very low and therfore the EU is not able to approve directives. On the other hand any kind of European Identity could not be regulatory assigned by EU directives to be implemented be the EU-Memberstates. Therfore the analysis must be conducted, using an approach which is able to evaluate subtle changes within the memberstates. For this purpose Radaellis Europeanisation approach will be used, that is suitable regarding soft-framing instruments. Using Radaellis frame, the analysis will be conductet within three chronological steps: 1) changes since the institutionalisation of the EU-Cultural Diplomacy in 1993, 2) the development of an european cultural concept between 1998-2003 and 3) the European Cultural Agenda between 2004-2008. Follogwing this structure the strategical level as well as the operational level of Germanys Cultural Dipolomacy will be explored. Finally, the findings of the analyisis will be presentet to answer the question of the possible Europeanisation of Germanys Cultural Diplomacy. The changes of Germanys Cultural Diplomacy can be located between the label of “absorption” and “transformation”. Since there is no fundamental change in the logic of the political behaviour within its Cultural Diplomacy, Germanys Europeanisation is partial.