Eine neue Politische Infrastruktur? Zum Problem transnationaler Kooperation und Koalition Politischer Parteien in der EG

Abstract

Zusammenarbeit politischer Parteien über Staatsgrenzen hinweg ist als Phänomen nicht unbekannt und fügt sich in das Bild grenzüberschreitender Kontakte und ommunikationsströme, die von verschiedenen Kräften und Organisationen getragen werden. Man kennt die fast schon traditionellen „Internationalen" einzelner richtungsmäßig festgelegter Parteien(gruppierungen), ohne ihnen in der Regel eine besondere Bedeutung bei der Formulierung verbindlicher bzw. verbindlich werdender Programme und insbesondere konkreter Politiken zuzuschreiben. Man kennt ähnliche Vereinigungen für verschiedene Interessengruppen: sowohl politisch bedeutsame, wie etwa Gewerkschaften, Bauern- und Unternehmerorganisationen, als auch unter diesem Aspekt marginale und weitgehend unbedeutende bzw. dann auch ganz und gar unpolitische Verbände. Schließlich ist auf transnationale Verbindungen etwa in Form von Städte- oder Hochschulpartnerschaften hinzuweisen. Insgesamt ergibt sich das Bild einer zunehmenden Zahl und Dichte transnationaler Kontakte und Kommunikationsströme in z. T. institutionalisierter Form bis hin zu festgefügten transnationalen Koalitionen.