Die Fraktionen des Europäischen Parlaments: Zusammenhalt und Muster der Koalitionsbildung in einer erweiterten Legislativkammer - eine Analyse des Abstimmungsverhaltens politischer Akteure

Abstract

Die vorliegende Arbeit, die im Bereich der quantitativen Politikwissenschaft verankert ist, beschäftigt sich mit den Fraktionen des Europäischen Parlaments und den Handlungsmustern dieser politischen Akteure. Das Vorgehen der Analyse erfolgt in einem theoretisch geleiteten Dreischritt. Zunächst wird die Entwicklung der Rahmenbedingungen der Kammer und ihrer Akteure eingehend beleuchtet (1). Die Anzahl der Abgeordneten hat sich dabei seit der ersten Direktwahl 1979 von 410 auf heute 785 vergrößert. Es zeigt sich, dass sich innerhalb des Parlaments, und v.a. der Fraktionen, ein System von Akteuren, Rollen und Institutionen herausgebildet hat, das in seiner Art einzig (sui generis) ist. Basierend auf einer Datenbank von allen 6252 namentlichen Abstimmungen (roll-call-votes) der Jahre 2000 bis 2005 wird in einem zweiten Untersuchungsabschnitt deutlich, dass der Zusammenhalt innerhalb der Fraktionen des Parlaments (2) dem einer Legislativkammer eines präsidentiellen politischen Systems ähnelt. Im weiteren Verlauf der Analysen kann gezeigt werden, dass die Kohäsion der Fraktionen zudem vom Abstimmungsverfahren und vom Politikfeld abhängig ist. Weitere Berechnungen weisen darauf hin, dass größere Heterogenität innerhalb der Fraktionen wider erwarten mit größerer Geschlossenheit einhergeht. Dies kann als Hinweis auf eine Ausbildung von effizienten Rollen- und Strukturmustern innerhalb der Akteure betrachtet werden. Die darauf folgende Untersuchung der Zusammenschlüsse der Fraktionen bei Abstimmungen (Koalitionsbildung) (3) macht deutlich, dass sich institutionalisierte Varianten der gemeinsamen Beschlussfassung ausgebildet haben. Diese Muster sind jedoch nur in geringem Maße rein machtorientierten Koalitionsbildungsannahmen zuzuordnen. Es lassen sich allerdings deutliche Hinweise darauf finden, dass das gemeinsame Abstimmen der Fraktionen von Politikinhalten geleitet wird. Besonders häufig kommt dabei die für das Europäische Parlament charakteristische Allparteienkoalition vor. Nach einem Test verschiedener Koalitionsbildungsansätze erweist sich ein erweitertes, rationales Erklärungsmodell übergroßer Koalitionsbildung als besonders sinnvoll. Durch das hier nachgezeichnete Vorgehen ist es letzten Endes möglich, bereits bestehende wissenschaftliche Untersuchungen zu überprüfen und diesen weitere bislang nicht berücksichtigte und ertragreiche Blickwinkel der Akteursanalyse hinzuzufügen.

This study is mainly positioned within the field of quantitative political science. It deals with the political groups of the European Parliament and their patterns of action. The proceeding of the analysis is outlined in three steps. As a first step of research the concern of the evolutionary framework is illustrated (1). The number of the Members of the European Parliament increased since the first direct election in 1979 from 410 to 785 in 2007. It becomes apparent that inside the Parliament mainly the party groups were able to develop a system of actors, sociological roles and institutions, which in its own development was unique (sui generis). In the second part of the analysis, it shows that based on a database of all 6252 roll-call-votes of the Years 2000 to 2005, the cohesion of the party groups in the European Parliament (2) is similar to that one of a presidential political system. In addition, the coherence of the political groups is dependent on the voting procedure and the policy matter. Further calculations point out, that more heterogeneity within the groups against all expectations leads to more cohesion. This could be taken as an evidence for the formation of an efficient system of roles and structure patterns within our actors. The following and last part of the thesis is concerned with the fusion of political groups (coalition formation) in the European Parliament (3) which shows institutionalized variations of resolution evolving over the years. These patterns do mainly not refer to power-orientated coalition formation theory. But there are obvious signs, that the corporate voting is led by the policy of the votes. An eminent number of votes is characterized by an all-party-coalition. According a test of different coalition formation approaches a model of surplus majority coalitions proves as very convincing. As a result of the procedure of analysis it is lately possible to verify existing research and to add perspectives that have not been included beforehand to the analysis of political actors.