Der Ausschuß der Regionen. Eine erste Bilanz

Abstract

Der vorliegende Artikel analysiert die Arbeit des ersten Jahres des AdR von der konstituierenden Sitzung am 9. März 1994 bis zur außerordentlichen Präsidumssitzung und der Sitzung der Sonderkommission "Institutionelle Angelegenheiten" am 13. und 14. März 1995. Der Beitrag nimmt im ersten Kapitel Bezug auf die regionale Dimension des europäischen Integrationsprozesses. Das zweite Kapitel beschreibt kurz die Hintergründe der Einrichtung dieser neuen europäischen Institution. Einen breiten Raum nimmt dagegen das dritte Kapitel ein. Darin wird die bisherige Arbeit der Plenarversammlung und des Präsidiums anhand der Sitzungsprotokolle dokumentiert und zugleich die Arbeit der Fachkommissionen und des Generalsekretariats beschrieben. Das vierte Kapitel analysiert die bislang aufgetretenen Probleme bei der Bewältigung der Aufgaben, insbesondere die Heterogenität der Zusammensetzung des Ausschusses, die Schwierigkeiten, die im Zusammenhang mit den internen Strukturen der politischen Entscheidungsfindung und der derzeitigen Geschäftsordnung stehen, sowie die Folgen der Erweiterung der EU. Im fünften und letzten Kapitel wird auf drei Aspekte eingegangen, die für die Zukunft des Ausschusses der Regionen von entscheidender Bedeutung sind: Die Qualität der abzugebenden Stellungnahmen und die damit zusammenhängende politische Schwerpunktsetzung, die Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit in den Regionen und Gemeinden, aber auch gegenüber den anderen europäischen Organen sowie die Beteiligung des Ausschusses an der Debatte der institutionellen Reformen im Rahmen der Regierungskonferenz 1996.