Einige Bedingungen für die Befolgung von Gesetzen

Abstract

Da der Gesetzgeber meist implizit Theorien über die Wirkung von Gesetzen anwendet, ist eine solche Theorie, die empirisch geprüft und sich bewährt hat, von höchster praktischer Bedeutung. Es wird zuerst gezeigt, wie genau eine solche Theorie beschaffen sein müßte. Sodann wird eine Theorie, die einige Bedingungen für die Befolgung von Gesetzen enthält, vorgeschlagen und an einigen Beispielen illustriert. Daran anschließend werden einige Folgerungen aus dieser Theorie für die Gesetzgebung gezogen.

Lawmakers apply theories on the effects of law usually implicity. Therefore, such a theory which has been tested empirically and has been corroborated is prac- tically very relevant. First the structure of such a theory is discussed. Then a theory is proposed which States some conditions for the obedience of laws. The theory is illustrated with some examples. Then some consequences of this theory for the lawmakers are discussed.